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AGB
ERIKA Coffee Roasters
Sebastian Sandler
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Datenschutz
10. Mahnungen, Zahlungsverzug, Kostenpauschalen
11. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der „Sebastian Sandler
ERIKA Coffee Roasters“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher
oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in
seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung der eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist
etwas anderes gesondert schriftlich vereinbart.
1.2. Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus.
Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer Internetseite http://
www.erikacoffee.at/ unter „AGB“ zur Verfügung. Überdies senden wir Ihnen unseren AGB-Link
mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB.
Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist nur eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
1.4. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts im Rahmen ihrer gewerblichen oder
kommerziellen und beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Kunden.2.2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-
Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder
Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen
hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner
kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim
Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande,
in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des
Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der
Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt
er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen
Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend
von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der
Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt.
2.6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst
den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der
Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein
passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos
abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-
Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.7. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann
der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei demEinsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder
von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern stehen grundsätzlich die gesetzlich geregelten Widerrufsrechte zu.
3.2. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ERIKA Coffee Roasters Sebastian Sandler, Wiener Straße 19, 3100 St. Pölten
A. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie
die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht für die Bestellung solcher Ware, die nach
Kundenspezifikationen angefertigt wird oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Kunden zugeschnitten ist (Sonderanfertigung) somit nicht bei:
A. Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
B. Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
C. Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
D. Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop
des Verkäufers angegeben werden.
4.3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Wenn die Zahlungsart „PayPal“ gewählt wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxemburg, unter Anwendung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Diese sind unter folgendem Link
einsehbar: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Voraussetzung hierfür
ist, dass der Kunde entweder ein bestehendes PayPal-Konto besitzt oder ein solches eröffnet.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung der Waren erfolgt in der Regel auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Maßgeblich ist dabei die Lieferanschrift, die in der Kaufabwicklung
des Verkäufers angegeben wurde. Wurde die Zahlungsart „PayPal“ gewählt, ist die beim
Zahlungsdienstleister PayPal hinterlegte Lieferanschrift ausschlaggebend.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch das Transportunternehmen nicht möglich sein und wird
diese daraufhin an den Verkäufer zurückgesendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unzustellbarkeit führte, nicht zu
vertreten hat oder vorübergehend an der Annahme der Lieferung gehindert war, sofern der
Verkäufer die Lieferung nicht rechtzeitig angekündigt hatte.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur
vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7. Mängelhaftung
7.1. Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur
Mängelhaftung.
7.2. Kunden wird empfohlen, offensichtliche Transportschäden direkt bei der Zustellung dem
Transportunternehmen zu melden und den Verkäufer darüber in Kenntnis zu setzen. Eine
unterlassene Reklamation hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche des Kunden.
8. Anwendbares Recht
Für sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Republik
Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Verbraucher,findet diese Rechtswahl nur insoweit Anwendung,
als sie den durch zwingende Bestimmungen desRechts des Staates,
in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz nicht entzieht.
9. Datenschutz
Mit der Übermittlung einer Bestellung stimmen Sie der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung
Ihrer personenbezogenen Daten zu, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist.
Kundendaten werden gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften behandelt, insbesondere des
österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Ihre Daten werden nur für die Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und nicht länger als
notwendig gespeichert. Die Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich an Partnerunternehmen, die
für die Bestellabwicklung erforderlich sind (z. B. Versanddienstleister). Der Umfang der
weitergegebenen Daten wird hierbei auf ein Minimum beschränkt.
Kunden haben das Recht, jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten, diese
berichtigen oder löschen zu lassen. Anfragen können schriftlich oder per E-Mail an uns gerichtet
werden.
10. Mahnungen, Zahlungsverzug und Kostenpauschalen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. Gerät der Kunde
in Zahlungsverzug, ist er verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem
Basiszinssatz zu zahlen. Zusätzlich können Mahngebühren erhoben werden:
• Für die erste Mahnung wird eine Pauschale von 5,- € berechnet.
• Für die zweite Mahnung wird eine Pauschale von 25,- € berechnet.
Ein weitergehender Schadensersatzanspruch des Verkäufers bleibt hiervon unberührt.
11. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-
rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Österreich, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Befindet sich der Sitz des Kunden außerhalb Österreichs, ist der Geschäftssitz des Verkäufers
ebenfalls ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden können. Der Verkäufer ist
jedoch berechtigt, auch das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.